RECON - ein internationales Projekt über Demokratie in der EU
Die Europäische Union hat sich zu einem äußerst komplexen Mehrebenensystem entwickelt. Unabhängig davon, ob und in welcher Form sich die EU einen Verfassungsvertrag gibt, wird die EU weit mehr als eine gewöhnliche internationale Organisation und weit weniger als ein eigener Staat sein und bleiben. Was aber bedeutet dies für die Demokratie in Europa? Wie kann demokratische Kontrolle und Selbstbestimmung im komplexen Mehrebenensystem der EU gewährleistet werden? Diesen Fragen geht der internationale Forschungsverbund „Reconstituting Democracy in Europe (RECON)“ nach.
RECON wird vom Center for European Studies an der Universität Oslo koordiniert und umfasst neunzehn Universitäten und Forschungsinstitute in zehn EU-Staaten, Norwegen und der Türkei. Seit Januar 2007 wird RECON über einen Zeitraum von fünf Jahren von der Europäischen Union unter dem sechsten Forschungsrahmenprogramm mit insgesamt € 5 Millionen gefördert.
Die Arbeit von RECON gliedert sich in neun Arbeitsbereiche (so genannte „wok packages“), darunter Verfassungspolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, politische Ökonomie, institutionelle Fragen und europäische Identität.
Besondere Bedeutung kommt dabei dem Arbeitsbereich „theoretische Grundlagen“ zu, der drei idealtypische, normative Modelle ausarbeitet. Jedes Modell markiert eine Möglichkeit zur Wiederherstellung von Demokratie in Europa: Dem ersten Modell zufolge kann Demokratie auf nationaler Ebene wiederhergestellt werden, wenn die EU auf ein regulatorisches Regime reduziert wird. Nach dem zweiten Modell müsste sich die EU zu einem Bundesstaat mit einer gemeinsamen Identität weiterentwickeln. Das dritte Modell schließlich sieht die EU als eine post-nationale Union mit einer kosmopolitischen Orientierung. Die Wünschbarkeit und die Realisierbarkeit dieser Modelle steht im Mittelpunkt der Arbeiten von RECON.
Der Bundesrepublik Deutschland nimmt mit vier Institutionen an RECON teil:
- Freie Universität Berlin
- Johann-Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt
- Universität Bremen
- Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt
Die Universität Bremen und die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung sind außerdem an der Leitung der Arbeitsbereiche "Zvilgesellschaft und Öffentlichkeit" und "Außen- und Sicherheitspolitik" beteiligt."
Mit Tagungen und Publikationen informiert RECON eine breite Öffentlichkeit über ihre Ergebnisse.
Dieser Artikel wurde geschrieben von Dr. Wolfgang Wagner, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt